"Der Patient ist häufig das schwächste Glied"

Interview: Luxemburger Wort (Thomas Klein)

Luxemburger Wort: Martine Deprez, Sie verantworten mit der Rente und der Gesundheit wahrscheinlich die beiden undankbarsten Dossiers, die es in der Regierung gerade zu vergeben gibt...

Martine Deprez: Ich finde sie nicht undankbar, eher herausfordernd. Beides betrifft jeden. Wenn es in der Gesundheit nicht stimmt oder man nicht weiß, worauf man sich im Alter verlassen kann, dann geht man ängstlich durchs Leben. Daher, ja, die beiden Bereiche sind "challenging", können aber jedem etwas bringen.

Luxemburger Wort: Strukturell ähneln sich die Problemlagen in den beiden Bereichen. Einerseits hat man hohe Ausgaben, andererseits stagnieren die Einnahmen. Bei der Rente konnte man sich nicht auf eine langfristig tragfähige Reform einigen. Denken Sie, dass Ihnen das in der Gesundheit in den verbleibenden zweieinhalb Jahren Regierungszeit gelingt?

Martine Deprez: Wir arbeiten dazu gemeinsam mit der CNS, den Sozialpartnern und allen Leistungserbringern. Allen ist bewusst, dass das System in Zukunft nicht billiger wird. Deshalb müssen wir überlegen, wie wir es nachhaltig aufstellen.

Die erste Etappe war der Strategische Ausschuss. Dort wurden sämtliche Ausgaben analysiert. Ziel war nicht zu sparen, sondern effizienter auszugeben: Leistungen nicht doppelt verschreiben, Leistungen nicht doppelt bezahlen und ähnliche Maßnahmen. Die zweite Etappe wird die Quadripartite im Herbst sein. Wenn sich bestätigt, dass das Budget 2027 nicht mehr innerhalb der vorgesehenen Normen aufgeht, müssen wir über eine Erhöhung der Beiträge sprechen. Über die Höhe wurde bereits diskutiert; darüber, was tragbar ist und was nicht.

Das wird angesichts der geopolitischen Lage schwierig sein. Einerseits unterstützen wir die Menschen wegen Inflation und steigender Lebenshaltungskosten. Andererseits müssten wir möglicherweise die Sozialbeiträge erhöhen. Die Rentendebatte hat aber gezeigt, dass viele Menschen verstehen, dass zusätzliche Einnahmen notwendig sind, wenn man die bestehenden Leistungen erhalten möchte. Langfristig wollen wir weniger stationäre Behandlungen, weil die teurer sind als ambulante, und setzen auf Prävention.

Luxemburger Wort: Niemand will am Ende weniger Geld verdienen. Der Konflikt mit der AMMD ist ja wohl schon eine Vorschau auf anstehende Verteilungskämpfe. Wie weit ist man da von einer Lösung entfernt?

Martine Deprez: Das wird sich in den nächsten zwei bis drei Wochen klären. Ende Januar hatten wir eine Sitzung mit der AMMD und haben fünf Arbeitsgruppen eingesetzt. Diese Gruppen haben gut gearbeitet. Jetzt müssen wir gemeinsam Prioritäten festlegen. In den nächsten Wochen werden wir dazu kommunizieren.

Luxemburger Wort: Wenn man Geld sparen will, muss man wissen, wo genau es hinfließt. In unserer Artikelreihe "Hospital Secrets" beschrieben einige unserer Quellen das Krankenhaussystem als eine Art "Black Box". AMMD-Präsident Chris Roller sagte, teilweise wisse selbst die CNS nicht genau, wofür sie bezahlt. Können Sie diese Kritik nachvollziehen?

Martine Deprez: Ich weiß nicht genau, worauf sich diese Aussage stützt. Es kann natürlich sein, dass es für einen Arzt, der im Krankenhaus arbeitet, aber nicht in die Verwaltung und Entscheidungsprozesse eingebunden ist, so wirkt. Die Budgets der Krankenhäuser werden auf Regierungsebene festgelegt. Alle zwei Jahre definieren wir die Ausgabenobergrenze. Anschließend wird mit jedem Krankenhaus verhandelt. Die CNS weiß genau, in welchem Rahmen diese Verhandlungen stattfinden. Das Paket darf nicht darüber hinausgehen, was die Regierung festgelegt hat.

Die Akten, die die Ärzte abrechnen, werden separat über die CNS bezahlt. Die Krankenhausbudgets decken vor allem Personal-, Betriebs- und Materialkosten ab. Die Jahresabschlüsse werden analysiert. Man kann darüber diskutieren, ob die Buchhaltung ausreichend detailliert ist und ob man jeden einzelnen Posten exakt nachvollziehen kann. Aber insgesamt ist die Transparenz deutlich besser geworden als früher. Ich habe eher den Eindruck, dass Krankenhäuser transparenter sind als manche andere Organisationen. Für einzelne Ärzte mag das anders wirken. Da muss man vielleicht daran arbeiten, das Vertrauen der Ärzte in die Krankenhäuser zu verbessern.

Luxemburger Wort: Uns haben frühere Führungskräfte gesagt, dass die Krankenhauslandschaft wegen ihrer Komplexität selbst für das Ministerium schwer zu überblicken sei. Haben Sie den Überblick?

Martine Deprez: Ich weiß nicht, mit wem Sie da gesprochen haben. Ich bin jetzt seit zweieinhalb Jahren hier. Natürlich war das am Anfang nicht einfach. Es gibt viele Institutionen und verschiedene Rechtsformen. Aber für mich ist die Struktur aber jetzt relativ klar und ich verstehe, wie das System funktioniert.

Was vielleicht dazu führen kann, dass man diesen Eindruck gewinnt, ist, dass der Staat neben den normalen Budgets die Tendenz hat, auf konventionierte Leistungen zurückzugreifen. Jedes Mal, wenn die CNS eine Leistung nicht übernehmen will, gibt es den Reflex, eine Konvention zu machen. Darum gibt es eine Menge von Konventionen mit verschiedenen Krankenhäusern. Dadurch wird weniger übersichtlich, was wir in Bezug auf die Gesamtkosten ausgeben. Bei den Krankenhäusern selbst habe ich aber den Eindruck, dass wir wissen, wie die Mittel eingesetzt werden.

Luxemburger Wort: Braucht Luxemburg nicht mehr zentrale Steuerung oder sogar eine einheitliche Krankenhausstruktur, um die Komplexität zu verringern und die Qualität zu sichern?

Martine Deprez: Einheitsbrei gefällt mir nie. Die Krankenhäuser haben alle ihre eigene Geschichte. Ich halte nichts davon, von oben zu verordnen, dass plötzlich alles gleich sein muss. Was wir brauchen, ist eine Vision eines Universitätskrankenhauses. Wir brauchen eine Struktur, die eine Koordination zwischen den Krankenhäusern erlaubt. Unser Ziel ist, die Medizin im Land so aufzustellen, dass wir den Bachelor und den Master ausbauen können. Die Voraussetzung ist, dass wir in den Kliniken genügend Leute haben, die Forschung und Lehre machen wollen. Ein Spital alleine hat aber nicht die kritische Masse dafür in den einzelnen Disziplinen. Deshalb müssen sie sich vernetzen; das muss im Verbund geschehen. Aber das bedeutet nicht unbedingt, dass alles harmonisiert werden muss. Im Ausland gibt es Universitätskliniken, die aus mehreren Standorten bestehen. Wir könnten hier eine Universitätsklinik schaffen, die aus vier Centres hospitaliers besteht, die jeweils ihren Schwerpunkt haben.

Luxemburger Wort: Sie haben vergangene Woche die Schaffung neuer ambulanter Zentren vorgestellt. Schafft das nicht eine zusätzliche Schicht Komplexität in einem ohnehin schon zu komplexen System?

Martine Deprez: Die Koordination wird dadurch wahrscheinlich nicht einfacher. Aber für die Patienten wird es einfacher. Viele Menschen gehen nicht gerne in große Krankenhäuser. Sie fühlen sich in kleineren Einrichtungen oder Gruppenpraxen wohler. Die großen Krankenhäuser sollen sich auf die wirklich komplexen Fälle konzentrieren. Dafür öffnen wir nun die Möglichkeit für diese neuen Strukturen. Wir wissen noch nicht, was es bringt. Jetzt liegt zunächst einmal der Gesetzestext vor.

Luxemburger Wort: In unserer Recherche haben wir mehrere Fälle beschrieben, in denen medizinische Fehler das Leben von Patienten massiv verändert haben. Gibt es in Luxemburg die richtigen Mechanismen, solche Fehler aufzuarbeiten?

Martine Deprez: Zunächst einmal habe ich alle diese Berichte gelesen. Und das geht einem nahe. Ich möchte mich im Namen Luxemburgs bei diesen Menschen entschuldigen. Sie wurden alleine gelassen. Sie wurden nicht ausreichend begleitet auf dem Weg nach einem solchen Trauma.

Aus meinen zweieinhalb Jahren Erfahrung im Ministerium weiß ich allerdings auch, dass auf dem Feld viel passiert und solche Fälle ernst genommen werden. Wir haben den Médiateur de la Santé, an den sich Betroffene wenden können. Soweit ich gesehen habe, wurde in den beschriebenen Fällen nicht erwähnt, dass diese Stelle eingeschaltet wurde. Dort kann bereits vieles aufgefangen werden.

Außerdem arbeiten wir derzeit an einem Fonds für sogenannte "Aléas thérapeutiques". Das betrifft Situationen, in denen einem Arzt kein Fehler nachgewiesen werden kann, Betroffene aber dennoch einen Schaden erlitten haben. Heute bleiben diese Menschen oft auf ihren Kosten sitzen und erhalten keine Entschädigung. Für solche Fälle brauchen wir den Fonds.

Luxemburger Wort: Wie beurteilen Sie die Rolle des Collège médical? Ist die Institution ausreichend aufgestellt?

Martine Deprez: Die Verfahren zur Feststellung von Behandlungsfehlern sind äußerst aufwendig und belastend. Es braucht Gutachten, wenn Beschwerden bei der Staatsanwaltschaft eingereicht werden. Das Collège médical ist in diesem Zusammenhang in erster Linie ein Selbstverwaltungsorgan des Berufsstands. Es ist vergleichbar mit dem Barreau bei den Anwälten. Wenn dort eine Meldung eingeht, muss diese geprüft werden. Anschließend wird entschieden, ob der Fall so schwerwiegend ist, dass der Disziplinarrat eingeschaltet werden muss.

Bislang war das Collège médical für diese Aufgaben gut aufgestellt. Wenn nun aber zusätzliche Aufgaben hinzu kommen - etwa im Zusammenhang mit den neuen ambulanten Strukturen oder bei der Kontrolle von Qualitätskriterien -, dann müssen wir gemeinsam prüfen, ob die vorhandenen Ressourcen noch ausreichen.

Das Collège médical hat bereits vor meiner Amtszeit einen Gesetzesvorentwurf eingereicht, um sich organisatorisch neu aufzustellen. Die Reform des Collège médical wird eine meiner Aufgaben im kommenden Jahr sein.

Luxemburger Wort: Ein wiederkehrendes Thema in unseren Recherchen war, dass Patienten Schwierigkeiten hatten, an ihre Krankenakten und die medizinische Dokumentation zu gelangen. Teilweise fehlten Unterlagen oder sie waren unvollständig. Gibt es hier keinen Standard?

Martine Deprez: Den gibt es. Theoretisch gehört alles, was über einen Patienten dokumentiert wird, dem Patienten. Der Patient hat ein Recht darauf, zu erfahren, was bei einer Operation vorgefallen ist und welche Informationen über ihn vorliegen. Das ergibt sich aus dem Gesetz über die Rechte und Pflichten der Patienten.

Ich bekomme regelmäßig Beschwerden von Menschen, die Schwierigkeiten haben, an ihre Akten zu gelangen. In solchen Fällen sollten sie sich an den Médiateur oder die Ombudsstelle wenden und ihre Rechte einfordern. Was mich an unserem System schockiert, ist, dass der Patient häufig das schwächste Glied ist. Wenn jemand zum Arzt geht, befindet er sich im Grunde genommen in einer unterlegenen Position. Deshalb muss der Patient stärker "challengen" und besser unterstützt werden.

Deshalb fördern wir Initiativen wie den "Patient partenaire", die Tage der Patientenrechte und die Arbeit der Patientenvertretung. Mein Appell lautet: Patienten sollten nicht lange alleine mit ihren Sorgen bleiben, sondern sich melden und ihre Rechte aktiv einfordern.